AStA gewählt – Grüne / Witzenhausen und SDS einigen sich auf Zusammenarbeit, Jusos und LiLi in der Opposition

Am vergangenen Mittwoch wurde die zuvor unterbrochene StuPa Sitzung fortgesetzt und im Rahmen dessen ein neuer AStA gewählt. Das neue AStA Bündnis besteht aus dem Wahlbündnis Grüne Hochschulgruppe / Kooperative Witzenhausen und der Hochschulgruppe Die LINKE SDS. Für die Juso Hochschulgruppe und die Unabhängige Linke Liste bedeutet dies dementsprechend, dass sie diese Legislatur auf der harten Oppositionsbank Platz nehmen müssen.

Laut Aussage der Grünen Hochschulgruppe war die Entscheidung, das aktuelle Rot Grüne AStA Bündnis nicht fortzusetzen, relativ schnell klar, „da die Juso Hochschulgruppe der erstgenannten Option [Die Fortsetzung von Rot Grün, Anm. d. R.] noch vor einem inhaltlichen Treffen eine Absage erteilte.“ Weiter heißt es in der Mitteilung der Grünen HSG: „Die Grüne Hochschulgruppe bedankt sich an dieser Stelle für die zumeist sehr konstruktive Zusammenarbeit der letzten 12 Monate.“

Von Seiten der Juso HSG gibt es bisher (Stand 19.07.) noch keine Stellungnahme. Auch die meisten anderen Hochschulgruppen halten sich eher bedeckt. Abgesehen von der Grünen Hochschulgruppe hat sich bisher nur die Unabhängige Linke Liste zum Wahlausgang geäußert (Update: Zwischenzeitlich hat die LiLi eine weitere Stellungnahme zu den Sondierungsgesprächen, zur Wahl des AStA und einen Ausblick auf die neue Legislatur veröffentlicht). Die Liberale Hochschulgruppe gab zumindest noch das Wahlergebnis bekannt (Update: Mittlerweile hat auch die LHG eine Stellungnahme veröffentlicht, in welcher sie u.a. darlegt, dass sie sich als Teil der Opposition sieht), während sich der SDS bisher ebenfalls noch nicht an seine Wähler wandte. Warum sowohl die Jusos als Oppositionsführer, als auch der SDS als AStA Beteiligter nicht an die Öffentlichkeit gehen, erscheint fraglich. Für den SDS kann die aktuelle Koalition wohl nur als Erfolg bezeichnet werden, während die Juso Hochschulgruppe ihren Wählern klar machen sollte, wie sie aus der Opposition heraus agieren will. In beiden Fällen wäre eine offensivere Öffentlichkeitsarbeit sinnvoll.

Dass es kein erneutes Rot-Grünes Bündnis geben würde, war spätestens während der Aufstellung der diversen Ausschuss-Listen klar, welche noch vor dem AStA gewählt wurden. Hier stellten auf der einen Seite Grüne/Wizenhausen, der SDS und die LHG gemeinsame Listen auf. Die Gegenkandidaten wurden stets gemeinsam von den Jusos und der LiLi aufgestellt. Hierbei zeigten sich zwei Besonderheiten. Zum einen bestand der Koalitionswahlvorschlag für den Ältestenrat größtenteils aus ehemaligen Juso Mitgliedern. Zum anderen wurde die Rolle der Liberalen Hochschulgruppe im Bezug auf die Grüne/WIZ/ SDS- Koalition nicht so wirklich klar. Zwar wurden sie auf verschiedenen Ausschuss Listen berücksichtigt – offiziell zur Koalition gehören sie jedoch nicht.  Auf Nachfrage der Medium-Redaktion äußerte sich ein Vertreter der Grünen Hochschulgruppe wie folgt:  “Man hat in den Sondierungsgesprächen gemerkt, dass es zu viele programmatische Unterschiede gibt und sich deshalb gegen eine Koalition entschieden. Da sich allerdings keine Seite konsequent einer Zusammenarbeit außerhalb des AStA verwehrt, hat man sich auf gemeinsame Ausschuss-Listen geeinigt. Sonstige Absprachen gibt es nicht. Die Grüne Fraktion wird Anträgen dann zustimmen, wenn sie einen Antrag als sinnvoll erachtet, egal von welcher Seite dieser kommt.”

Das StuPa wählte schließlich folgende Personen in den neuen AStA, welche ab August ihre Arbeit aufnehmen werden:

• Tobias Marczykowski (Grüne HSG): 1. Vorsitz / Bau, Mobilität und Infrastruktur
• Richard Finger (Die Linke SDS): 2. Vorsitz / Soziales
• Deborah Otto (Grüne HSG): Finanzen
• Sophia Isabell Kolonko (Grüne HSG): Ökologie und Nachhaltigkeit
• Tillmann Welsch (Witzenhausen): Öffentlichkeitsarbeit, Digitales, Datenschutz und Strukturanalyse
• Daniel Seitz (Die Linke SDS): Hochschulpolitik und Politische Bildung
• Gordon Arrigoni (Listenlos): Fachschaften
• Yedra Broeckx (Grüne): Kultur

Mit Ausnahme von Daniel Seitz wurden alle Referenten im ersten Wahlgang gewählt. Dieser benötigte einen zweiten Wahlgang, um die erforderliche Mehrheit zu bekommen. Da es zu fast jedem Referat mehrere Wahlvorschläge gab, der Vollständigkeitshalber alle Kandidaten und Wahlergebnisse:

Update; Neu erschienene Stellungnahmen der verschiedenen Hochschulgruppen wurden eingefügt. Außerdem wurden Fehler in den Referatsbezeichnungen behoben. Vielen Dank an die Hinweisgeber!