Die letzte Sitzung dieser Legislatur

Die zweigeteilte letzte Sitzung des Parlaments war wenig wirksam und dennoch spannend.

Am 26.06. traf sich das Studierendenparlament (Stupa) der Universität Kassel zu seiner letzten Sitzung der Legislaturperiode 23/24. Bereits während der laufenden Wahl traf sich das Studierendenparlament, um den Legislaturwechsel zu organisieren und einige letzte Anträge zu beschließen. Eigentlich hätte die Sitzung eine Woche eher stattfinden sollen, hätte dann allerdings mit der traditionellen Podiumsdiskussion kollidiert und wurde daher um eine Woche verschoben. Auch der ursprünglich angesetzte Termin lag bereits im Wahlzeitraum. Laut Satzung endet die Legislaturperiode einen Tag nach Feststellung des Wahlergebnisses, insofern darf das Studierendenparlament noch Entscheidungen treffen. Auch stellt die Möglichkeit, während der Wahl eine Sitzung zu besuchen, eine gute Chance für Studierende dar, sich ein Bild der Parlamentsarbeit zu machen.

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Richtigstellung zu dem Artikel: Die krasseste StuPa-Sitzung

In dem Artikel Die krasseste StuPa-Sitzung (siehe Ausgabe 5) habe ich erwähnt, dass ich die TAFFE Liste bisher selten gesehen habe. Nach dem Hinweis, dass dies nicht stimmt, habe ich Protokolle des Studierendenparlaments gesichtet und habe herausgefunden, dass die TAFFE Liste öfter anwesend war, als mir aufgefallen ist. Dies ist ein Fehler meinerseits, spricht aber auch für deren Parlamentarier:innen, da sie mir nicht negativ aufgefallen sind.

Eine weitere Sache, die an mich herangetragen wurde, ist, dass meine Beschreibung zu der Parlamentarierin der TAFFEN Liste, die dem Präsidium ausgeholfen hat, ungünstig von mir formuliert wurde. Ihre direkte Art und Weise war ein neuer, überraschender Ton, der die Vorgänge im Parlament bestimmt verschnellert hat. Das man hörbar für alle die Abläufe sowie die Art und Weise des Umgangs im Parlament kritisiert hat, ist mir vorher nicht aufgefallen. Deshalb war es wichtig für mich, dies in meinen Artikel aufzunehmen und nicht, weil die Liste oder Parlamentarier:innen negativ aufgefallen sind.

Legislaturrückblick 2023/2024

Die letzte Legislatur war eine Legislatur der Kontraste. Nach einer historisch hohen Wahlbeteiligung kam im August eine nie dagewesene Anzahl an Listen zusammen, viele davon völlig neu in der Hochschulpolitik. Entsprechend chaotisch gestalteten sich die Koalitionsverhandlungen und die Konstituierung, an deren Ende ein AStA stand, mit nur drei Referentinnen, die vorher nicht im AStA tätig waren.

Nun, nach einem knappen Jahr, ist es an der Zeit zu schauen, welche Themen die Hochschulpolitik beschäftigt haben und wie die Listen gearbeitet haben, insbesondere da einige Listen und Personen wieder antreten. Also gehen wir sie einmal der Reihe nach durch.

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Warum wir wählen

Und was eigentlich und wofür die gut sind.

Ab 18.06. finden die alljährlichen Hochschulwahlen statt. Bis zum 03.07. können alle Studierenden der Universität Kassel ihre Stimmen abgeben, für ihren Fachschafts- und Fachbereichsrat, den Senat sowie das Studierendenparlament. Ohne diese Wahlen gibt es keine studentische Mitbestimmung bei Prüfungen und Lehre, allgemeinen Entwicklungen auf der Hochschule und es gibt keine verfasste Studierendenschaft. Zeit einmal durchzugehen, wer genau wie mitgestaltet.

Zunächst ist zu unterscheiden zwischen den Hochschulwahlen, welche von der Uni organisiert werden, und den studentischen Wahlen, welche von der Studierendenschaft selbst organisiert werden. Beide finden zur selben Zeit statt, nutzen dieselbe Plattform und weisen weitere Überschneidungen auf, doch ist dies mehr dem Wunsch nach Bequemlichkeit geschuldet als aufgrund eines inhaltlichen Zusammenhangs.

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Eklat im Studierendenparlament: Resolution zum Thema Antisemitismus führt zu Polizeieinsatz

Am Mittwochabend, 29.05.2024, war die Sitzung des Studierendenparlamentes schon reichlich fortgeschritten als der nächste Tagungsordnungspunkt, eine Resolution zum Thema Antisemitismus auf dem Campus der Universität Kassel, verhandelt wird. Eine Resolution ist eine auf einem Parlamentsbeschluss beruhende Erklärung. Schon Tage vor der Sitzung gab es hierzu viele Diskussionen. Pünktlich zum Tagungsordnungspunkt füllte sich der Raum mit immer mehr Zuhörer:innen und neuen Parlamentarier:innen. Die durch die Listen der ArbeiterinnenKinder und die Grüne Hochschulgruppe eingebrachte Resolution hat den Hintergrund, dass sich seit dem Angriff der Hamas am 07. Oktober 2023 und der Strategie des israelischen Kriegskabinettes auch das gesellschaftliche Klima an der Universität Kassel verändert hat.

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Kontrovers diskutiert an der Uni Kassel: Wieso eigentlich keine Onlinewahl im Corona-Jahr?

An der Uni Kassel wird trotz Corona-Pandemie mit Stift und Papier gewählt (Foto: Bernd Schwabe in Hannover)

Vor den Hochschulwahlen im Januar 2021 fragen sich viele studentische Wählerinnen und Wähler, warum es keine Onlinewahlen gibt. Wir vom Arbeitskreis Medien haben für euch nachgehakt.

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StuPa, AStA, FSR? Die verfasste Studierendenschaft an der Universität Kassel im Überblick

Im Erdgeschoss des Studierendenhauses finden die StuPa-Sitzungen statt (Foto: Paul Bröker)

Als immatrikulierte Studierende sind wir Teil der Studierendenschaft und können bei der kommenden Hochschulwahl unsere Vertreter*innen für das Studierendenparlament und die Fachschaftsräte wählen.

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