Am vergangenen Freitag tagte der Hauptausschuss des Kasseler Studierendenparlaments. Neben dem mit Spannung erwarteten Zwischenbericht zum K19-Einbruch stand auch das Tagesgeschäft, wie die Berichte des AStA oder Personalbestätigungen, auf der Tagesordnung. Wir haben für euch den Verlauf der Sitzung zusammengefasst.
Berichte
Zunächst berichteten die anwesenden AStA-Mitglieder über ihre Arbeit. Anschließend konnten die Mitglieder des Hauptausschusses und anwesende Gäste Rückfragen stellen und Anmerkungen äußern. Unter anderem kamen hier folgende Dinge zur Sprache:
- Dürfen am Markt der Möglichkeiten auch religiöse Gruppen teilnehmen? Nein, das ist nicht geplant, sofern es hierzu keine rechtliche Verpflichtung gibt. Darauf aufbauend wurde die Nachfrage geäußert, ob die Sea Eye Veranstaltung der Katholischen Hochschulgruppe stattfinden könne. Hierzu äußerte sich der Sozialreferent Richard Finger so, dass ohne Rücksprache mit dem restlichen AStA keine qualifizierte Antwort möglich sei. Jedoch sei aus seiner Sicht auch eine Zusammenarbeit mit religiösen Gruppen möglich, sofern die Veranstaltung ausdrücklich keinen missionarischen Charakter hat.
- Von Teilen der Opposition wurde der Wunsch nach ausführlicheren Protokollen geäußert, um eine bessere Nachvollziehbarkeit der AStA Beschlüsse zu ermöglichen.
- Auch äußerten sich Teile der Opposition kritisch zur Geschäftsordnung des AStA, insbesondere zum Punkt Beschlussfähigkeit. So wurde moniert, dass der AStA gemäß Geschäftsordnung bereits mit der Anwesenheit von vier Referenten beschlussfähig ist, was lediglich die Hälfte aller Referenten ist. Es wurde daher angeregt, die Mindestzahl auf fünf zu ändern, wodurch immer mehr als die Hälfte aller Referenten anwesend sein müssten.
- Auf Nachfrage erklärte der AStA, dass für die angedachte Stelle „Sachbearbeiter Digitales“ bisher keine Bewerbungen vorlägen.
- Zum Thema K19 und Kultur wurde Folgendes berichtet:
- Renovierung und Beseitigung der Rattenplage nahm viel Zeit ein
- Es wird eine Inventarliste erstellt
- Programmplanung war ein wichtiges Thema
- Die Party mit der Fachschaftenkonferenz musste leider abgesagt werden. Neuer Kooperationspartner ist nun die LEFA (Lehramtsfachschaft)
- Das Türpersonal fällt bei Kooperationspartys nicht in den Aufgabenbereich des AStA. Allerdings wird dem Kooperationspartner das AStA-Personal empfohlen und gegen Bezahlung angeboten.
- Ein Awarenesskurs für das AStA-Türpersonal ist denkbar.
Bestätigung Sachbearbeiter Kultur
Michael Schiffelholz stellt sich vor und stellt sich den Fragen der Ausschuss Mitglieder. Er wird noch eingearbeitet und hat eine flexible Aufgabengestaltung. Anschließend wird Michael Schiffelholz mit 5:2:0 Stimmen bestätigt.
Bestätigung Sachbearbeiterin Bafög und Soziales
Hannah Mause bzw. ihre geplante Stelle wird vertretungsweise vorgestellt und anschließend einstimmig bestätigt.
Bestätigung Sachbearbeiterin Ökologie und Witzenhausen:
Hanna Schwager bzw. ihre geplante Stelle wird vertretungsweise vorgestellt. Auf Nachfrage wird bekannt gegeben, dass das Aufgabengebiet zur letzten Ökologie-Stelle quasi identisch ist. Auch wurden Rückfragen zum Stellenumfang gestellt. Anschließend wird Hanna Schwager mit 5:1:1 Stimmen bestätigt.
Anschaffung von Ersatz für in der vorherigen Legislatur abhanden gekommene Technik des K19
Hinter diesem sperrigen Tagesordnungspunkt verbirgt sich der Bericht über den K19 Einbruch und der Antrag, die dabei mutmaßlich gestohlene Technik wiederzubeschaffen (wir berichteten). Hierzu wurden seitens der Kulturreferentin Yedra Broeckx folgende Dinge ausgeführt:
- Bisher gibt es keinen schriftlichen Bericht, da die Ermittlungen zum Einbruch noch laufen
- Der Einbruch ereignete sich am 28. Juli 2018.
- Es wurden keinerlei Einbruchsspuren festgestellt
- Es wurde großer Vandalismus betrieben. Unter anderem wurde mit dem Feuerlöscher randaliert.
- Es wurde ins große Lager eingebrochen
- Die Sperrholztür wurde aufgebrochen
- Es wurde Technik entwendet
- Aufgrund des hohen Gewichts der gestohlenen Gerätschaften vermutet die Polizei mehrere Täter. Außerdem dürften die Täter einen Transporter genutzt haben.
- Die Schäden des Einbruchs wurden noch in der letzten Legislatur beseitigt und die Lagertür repariert.
- Als Konsequenz dieses Einbruchs wird die Technik künftig nicht mehr im großen Lager aufbewahrt, sondern in Metallschränken und im Getränkelager
- Die Schadenssumme beträgt 4781 €
- In der alten Inventurliste offenbarten sich einige Ungereimtheiten
- Benötigte Gegenstände für Konzerte sind derzeit nicht vorhanden und müssen auf verschiedenen Wegen leihweise organisiert werden. Hieraus resultieren höhere Kosten, höhere Risiken und ein erhöhter Zeitaufwand.
- Es werden 4200 € beantragt und hierzu drei Angebote vorgestellt
- Es wird vonseiten des Kulturreferats präferiert, die Ausgaben über den Topf Rücklagen Studihaus und nicht über den allgemeinen Kulturtopf abzurechnen
- Mit einer Rückzahlung durch die bestehende Versicherung wird nicht gerechnet, da die entwendeten Gegenstände nicht hinreichend gesichert waren.
- Eine abschließende Erklärung für das Fehlen von Einbruchsspuren kann aufgrund der laufenden Ermittlungen noch nicht gegeben werden. Es gibt zwar mehrere mögliche Erklärungen, u.a. nutzen von Insiderwissen oder eine nicht vollständig geschlossene Notausgangstür – abschließend geklärt ist dieser Sachverhalt jedoch noch nicht.
- Die beantragten Gelder wurden einstimmig bewilligt
Selbstverständlich bleiben wir für euch an diesem Thema dran. Sollte es hierzu Neuigkeiten geben, erfahrt ihr es selbstverständlich hier!