Die letzte Legislatur war eine Legislatur der Kontraste. Nach einer historisch hohen Wahlbeteiligung kam im August eine nie dagewesene Anzahl an Listen zusammen, viele davon völlig neu in der Hochschulpolitik. Entsprechend chaotisch gestalteten sich die Koalitionsverhandlungen und die Konstituierung, an deren Ende ein AStA stand, mit nur drei Referentinnen, die vorher nicht im AStA tätig waren.
Nun, nach einem knappen Jahr, ist es an der Zeit zu schauen, welche Themen die Hochschulpolitik beschäftigt haben und wie die Listen gearbeitet haben, insbesondere da einige Listen und Personen wieder antreten. Also gehen wir sie einmal der Reihe nach durch.
Die Listen der letzten Legislatur
Letztes wie dieses Jahr ist die erste Liste die RUK. Als unabhängige Liste ist die RUK bereits seit einigen Jahren in der Hochschulpolitik aktiv und hat sich der Oppositionsarbeit und der Kontrolle des AStA verschrieben (siehe Podiumsdiskussion ’23). Dabei unterstützt sie häufig autonome Referate oder das DesAStA, indem sie zum Beispiel Anträge für sie einbringen. Mit 88 % Teilnahme an Abstimmungen nach Listen ist sie dabei sehr zuverlässig aktiv und sie hat im vergangenen Jahr fast 90 % der Anträge zugestimmt.
Die TAFFE Liste war letztes Jahr die Nummer zwei, dieses Jahr tritt sie nicht nochmal an. Ursprünglich startete die Liste als ein Zusammenschluss von überwiegend Lehrämtlern, infolge einer Kontroverse rund um die Neuregelung zur Semesterticket-Rückerstattung. Im Wahlkampf traten sie insbesondere für einen konstruktiveren Umgang im StuPa an. Drei Mandate konnten sie damit erreichen, welche sie auch zu 91 % wahrnehmen, die zweitbeste Quote.
Als einzige Liste brachte die TAFFE Liste auch tatsächlich ein paar Änderungsanträge für die Geschäftsordnung des StuPa ein, so wollte man z.B. den Alkoholkonsum einschränken und Formsachen wie Protokollbestätigungen nur noch bei Wiederspruch abstimmen. Allerdings wurden die notwendigen Mehrheiten nicht erreicht. Darüber hinaus engagierte sich die TAFFE Liste auch im AStA, wo sie sich im Sozialreferat vor allem für die Einführung des Deutschlandtickets und der Reform der Semesterticket-Rückerstattung verdient gemacht hat.
Dieses Jahr wie letztes Jahr ist die dritte Liste der RCDS. Über diese Liste zu schreiben ist müßig, denn sie war so gut wie nie vertreten. Obwohl sie nur ein Mandat zu besetzen hatten, gelang es ihnen nicht mal, an jeder fünften Abstimmung teilzunehmen. Dabei schafften sie es mit überraschender Sicherheit, nur dann aufzukreuzen, wenn es zu einer lautstarken, aber letztendlich sinnlosen Kontroverse kam und wieder zu gehen, bevor relevante Inhalte abgestimmt wurden. Anträge brachten sie nur in der letzten Sitzung ein, wobei sie mit diesen vor allem Unkenntnis des StuPas, seiner Aufgaben, Möglichkeiten und Ordnungen demonstrierten. So forderten sie zum Beispiel, Sitzungen nur noch bis 24 Uhr und außerhalb der vorlesungsfreien Zeit durchzuführen, was so bereits seit einigen Jahren in der Geschäftsordnung steht. Und abgesehen davon waren keine Parlamentarier:innen ihrer Liste zum Einbringen der Anträge anwesend, was auch nicht für sie spricht.
Nicht zu verwechseln mit dem Ring Christlich Demokratischer Studierenden sind die Christen an der Uni Kassel. Hier wurde der eine gewählte Vertreter auch gleich zum StuPa-Präsidenten gewählt, schaffte es aber dennoch nur knapp, an jeder zweiten Sitzung teilzunehmen. Anträge gab es keine, dieses Jahr registrierte man sich leider zu spät und kann deshalb nicht nochmal antreten.
Vorbildliche Anwesenheit hingegen gelang der Witzenhäuser Öko-Lobby. Trotz des längsten Anreisewegs gelang es ihnen, an 90 % der Abstimmungen teilzunehmen. Dabei brachten ihre beiden Vertreter:innen häufig konstruktiv die Perspektive Witzenhausen ein, insbesondere bei Fragen des Semestertickets.
Verschwendete Stimmen
Die stärkste Liste der letzten Legislatur war die Unabhängige Kraft zur Verbesserung der Studienbedingungen. Im Wahlkampf gelangen es ihnen große Erfolge durch ihren Fokus auf studentische Themen und Gremienerfahrung. Mit diesem Mandat hat die Liste jedoch recht wenig getan, sie haben sich weder im AStA eingebracht noch Anträge gestellt oder sonst wie hervorgetan. Vermutlich liegt das auch daran, dass sie nur zu 29 % an den Abstimmungen teilgenommen haben.
Im Gegensatz zu Öko-Lobby und UK tritt die zweitgrößte Liste der letzten Legislatur, die UniDiversität, dieses Jahr nicht nochmal an. Nachdem sie ihre Maximalforderung von fünf AStA Referent:innen im vergangenen Sommer nicht durchsetzen konnten, zogen sich die zwei verbliebenen Ref’s noch vor der Konstituierung zurück. Anschließend tauchte man im Parlament so gut wie gar nicht mehr auf. Angetreten, um insbesondere migrantische Stimmen in der Hochschulpolitik zu vertreten, äußerte man sich letztendlich nur zum Nahostkonflikt. Das einzige Mitglied der Liste, welche regelmäßig im Parlament war, ist zu RUK gewechselt, einige andere haben die Free-Palestine Liste gegründet. Wenn ihr Engagement in der neuen Liste nicht überraschend ansteigt, wird wohl auch diesem Anliegen nicht geholfen sein.
Die Kleinen Listen
Eine weitere Liste eines Außenstandorts war die rar – raus aus’m rhabarber, welche insbesondere für die Kunsthochschule kandidierte. Obwohl nur eine kleine Liste, entsandte sie eine Referent:in in den AStA und setzte sich für den Erhalt der Vernetzungsstelle Kunsthochschule im Studierendenausschuss ein. In der parlamentarischen Arbeit fiel die Liste ansonsten jedoch nicht weiter auf, auch die Teilnahme war nur durchschnittlich. Die rar tritt dieses Jahr wieder an.
Die ArbeiterinnenKinder hingegen haben sich aus dem StuPa zurückgezogen und kandidieren dieses Jahr nur zusammen mit der GHK für den Senat. Die AK engagierte sich stark in den Koalitionsverhandlungen und konnten mehrere ihrer Mitglieder in den AStA entsenden. Obwohl sie nur ein Mandat hatten und über fünf Mitglieder als SB’s und Ref’s in den AStA gingen, konnten sie ihre parlamentarische Arbeit aufrechterhalten und an 85 % der Abstimmungen teilnehmen.
Zu guter Letzt bleiben noch Jusos und GHK. Beide Partei-Listen treten dieses Jahr erneut an, nachdem sie letztes Jahr ein bzw. zwei Sitze erhielten. Die Jusos engagierten sich in der vergangenen Legislatur vor allem im StuPa-Präsidium und erreichten dort die höchste Teilnahmequote (96 %). Die Grünen engagierten sich im AStA und brachten auch einzelne inhaltliche Anträge ein, zum Beispiel zur Wiederbelebung des AK Satzung oder zur Finanzierung von Veranstaltungen rund um die Klima-Thematik. Die GHK nahm an 87 % der Abstimmungen teil.
Ausblick
Die Listen des letzten Jahres sehen sich dieses Jahr mit KUS, “Alle für Demokratie, Antifaschismus und Soziales” und SDS drei Listen gegenüber, die in der letzten Legislatur nicht vertreten waren. Es ist abzuwarten, welche neuen Impulse diese in die Hochschulpolitik mitbringen. Insgesamt sind es damit deutlich weniger Listen als letztes Jahr, die kandidieren.
Neue Impulse werden sicher auch gebraucht, schließlich blieb der tiefgreifende strukturelle Wandel, welcher von vielen Listen in der vergangenen Wahl gewünscht wurde, weitestgehend aus. Zwar war mit der Diskussion um den Nahost-Konflikt und das Hochschulpolitische Mandat einiger Betrieb in der Hochschulpolitik, doch blieb diese Aktivität weitestgehend folgenlos. Der einzige große Wandel der vergangenen Legislatur bleibt damit das Deutschlandticket und die Reform der Semesterticket-Rückerstattung. Zwei deutliche Verbesserungen, doch der Weg für eine gute Hochschule bleibt noch lang. Es bleibt spannend, mit welchen Plänen und Forderungen die verschiedenen Listen dieses Jahr in die Wahl gehen, doch in jedem Fall lohnt es sich, bei einigen Listen die tatsächliche Arbeit des vergangenen Jahres im Hinterkopf zu behalten.
Autor: Das Organ